Energiepreishilfe des Landes bei Betrieben kaum gefragt

Hannover (dpa/lni) – Das Hilfsprogramm der Landesregierung für Betriebe, die unter den hohen Energiepreisen leiden, hat nur geringe Resonanz gefunden. Bis zum Antragsschluss am vergangenen Montag seien nur zwölf Anträge eingegangen, teilte das Wirtschaftsministerium in Hannover auf Anfrage der dpa mit. Von den zur Verfügung gestellten 196 Millionen Euro wurden am Ende nur 449.593,50 Euro ausgezahlt. Abgelehnt wurde dabei keiner der Anträge, fügte ein Sprecher hinzu. «Es gab genau zwölf Anträge, die allesamt bewilligt wurden.»

Mit dem Förderprogramm «Wirtschaftshilfe Niedersachsen 2023» wollte das Land mittelständischen Betrieben helfen, die durch die hohen Energiepreise in Schieflage geraten. 196 Millionen Euro waren dafür eingeplant, davon 36 Millionen Euro vom Bund und 160 Millionen Euro vom Land. Anträge konnten ab August gestellt werden.

«Der Wirtschaft ging es besser als erwartet. Die Unternehmen waren nicht so stark belastet, wie wir gedacht hatten», sagte der Ministeriumssprecher. Vielen sei es gelungen, die gestiegen Kosten an ihre Kunden weiterzugeben. «Damit hat der niedersächsische Mittelstand gezeigt, dass er in der Krise robust war.» Um Mitnahmeeffekte zu vermeiden, habe man das Programm zudem auf echte Härtefälle begrenzt, denen sonst die Insolvenz droht. Das sei am Ende seltener als befürchtet der Fall gewesen. «Deshalb konnten das so wenige in Anspruch nehmen.»

Die bewilligten knapp 450.000 Euro würden nun komplett aus dem Bundesanteil bezahlt, fügte der Sprecher hinzu. Der Rest des Bundesanteils, gut 35,5 Millionen Euro, geht zurück nach Berlin. Die 160 Millionen Euro, die das Land beisteuern wollte, fließen komplett zurück in den Landeshaushalt.