Bündnis: Land soll Breitbandausbau weiter fördern

Hannover (dpa/lni) – Ein Bündnis namens «Glasfaserland Niedersachsen» hat an die Landesregierung appelliert, die finanzielle Förderung des Breitbandausbaus fortzusetzen. Wegen der schwierigen Haushaltslage soll die Förderung des Landes für schnelleres Internet im kommenden Jahr eingestellt werden. Nach Ansicht des Bündnisses aus Kommunen, Wirtschaft und Gesellschaft droht das den Breitbandausbau in den Kommunen auszubremsen, wie das Bündnis am Freitag mitteilte.

«Das ist etwas, was wir so nicht hinnehmen können», sagte der Präsident des Niedersächsischen Landkreistages, Sven Ambrosy (SPD). Um weiteres Geld vom Bund für den Ausbau zu bekommen, müssten die Kommunen nun den 25-prozentigen Förderanteil des Landes übernehmen. «Das können wir nicht, weil sich die kommunale Finanzlage in einer Dramatik verschlechtert, die wirklich besorgniserregend ist», sagte Ambrosy.

Gelinge die Kofinanzierung von Kommunen und Land nicht, bekomme Niedersachsen jedoch auch keine Bundesmittel mehr für den Glasfaserausbau. «Unternehmen, die keinen Glasfaseranschluss haben, sind abgehängt», warnte die Hauptgeschäftsführerin der Industrie- und Handelskammern Niedersachsen, Monika Scherf.

Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD) betonte hingegen, der Glasfaserausbau in Niedersachsen werde auch in den nächsten Jahren mit großem Schwung vorangehen. Lies hatte angekündigt, die Telekommunikationsunternehmen für den Ausbau stärker in die Pflicht nehmen zu wollen. «Dazu haben wir in den jüngsten Wochen eine ganze Reihe Vereinbarungen mit Telekommunikationsanbietern geschlossen, weitere werden folgen», teilte er mit. Der geförderte Ausbau mache nur zehn Prozent des Breitbandausbaus aus.

Die Antragsfrist für das Geld vom Bund – bundesweit mehr als eine Milliarde Euro – läuft Mitte Oktober aus. «Wir werden uns mit den kommunalen Spitzenverbänden zusammensetzen und die Situation noch einmal erörtern», kündigte das Wirtschaftsministerium an.