Studie: Niedersachsens Kommunen mit Millionen im Minus

Gütersloh/Hannover (dpa/lni) – Ein Minus von fast 150 Millionen Euro: Der Blick in die Kassen der niedersächsischen Kommunen nach dem Jahr 2022 fällt düster aus. Nach vielen positiven Jahren rutschte der Saldo aller Städte, Kreise und Gemeinden in Summe mit der Corona-Pandemie in die roten Zahlen. Das geht aus dem am Mittwoch vorgelegten kommunalen Finanzreport der Bertelsmann Stiftung hervor.

«Bei anhaltenden Defiziten fehlen finanzielle Handlungsspielräume und die kommunale Selbstverwaltung ist bedroht. Das ist nicht nachhaltig und nicht tragbar», sagte die Kommunalexpertin der Stiftung, Kirsten Witte. In den meisten Kommunen sei das finanzielle Fundament schwach und sie könnten so die wichtige Aufgabe der Transformation zu mehr Nachhaltigkeit voraussichtlich nicht erfüllen.

Alle zwei Jahre untersuchen Finanzexperten im Auftrag der Bertelsmann Stiftung auf Grundlage der aktuellen Finanzstatistiken die Entwicklung der kommunalen Haushalte. Unter dem Strich haben Städte und Gemeinden in Deutschland 2022 zwar einen Überschuss von 2,4 Milliarden Euro erwirtschaftet. Das ist einerseits weniger als im Vorjahr, habe aber angesichts der hohen Belastungen durch den russischen Angriffskrieg und die Inflation die Erwartungen übertroffen.

Bei den Steuern als wichtigste Einnahmequelle haben die niedersächsischen Gemeinden in den vergangenen fünf Jahren aus Gewerbe-, Einkommens- und Grundsteuer in Summe einen Zuwachs von 8,8 Milliarden auf 11,3 Milliarden Euro erzielt. Das Land liegt dabei dennoch unter dem Bundesdurchschnitt je Einwohner.

Es bleibe zudem bei den traditionell großen regionalen Ungleichgewichten zwischen Industriezentren und ländlichen Räumen. Strukturschwach sind demnach weiterhin die Kreise Lüchow-Dannenberg, Helmstedt oder Peine. Als stark, aber konjunkturanfällig bezeichnen die Experten die Städte Wolfsburg oder Emden.