Eine angebotene Arbeit nicht anzunehmen, sollte nach Auffassung von Unionsfraktionsvize Jens Spahn künftig stärkere Konsequenzen haben. Was genau schwebt ihm vor?
Ab 2024 soll es beim Bürgergeld spürbar höhere Leistungen geben. Oppositionspolitiker Jens Spahn findet das ein «falsches Signal» und sagt außerdem: Wer arbeiten kann, sollte arbeiten.
Die EU solle 300.000 bis 500.000 Flüchtlinge im Jahr aufnehmen. Das fordert CDU-Politiker Spahn. Dafür erhält er reichlich Gegenwind. Ein Aussetzen der Menschenrechte könne «keine Lösung sein».