Kabinett – Radio Nordseewelle

Landeskabinett pflanzt Bäume im Heidekreis

7. November 2023
News

Gilten (dpa/lni) - Das niedersächsische Landeskabinett hat im Heidekreis Bäume gepflanzt. Auf Einladung des Waldbesitzerverbandes hatten die Ministerinnen und Minister ihre Sitzung am Dienstag auf einen Hof in Gilten verlegt, wie die Staatskanzlei mitteilte. Im Anschluss an die Kabinettssitzung pflanzte…

Das Kabinett Hat Eine Erleichterte Arbeitsaufnahme Für Geflüchtete Beschlossen.

Kabinett erleichtert Geflüchteten die Arbeitsaufnahme

1. November 2023
News

Für Geduldete und Menschen im Asylverfahren soll es einfacher werden zu arbeiten. Die Bundesregierung hofft wohl auch, dass diese Änderung die Regierungschefs der Länder etwas besänftigen wird.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser Zielt Mit Ihrem Gesetzentwurf Auf Einen Konsequenteren Vollzug Von Abschiebungen.

Ampel-Regierung will Abschiebungen konsequenter durchsetzen

25. Oktober 2023
News

Mehr Befugnisse für Behörden, weniger Vorwarnung für Betroffene und längerer Ausreisegewahrsam: Die Bundesregierung will die Regeln für Abschiebungen verschärfen. Kritik kommt von unterschiedlichen Seiten.

Die Regierung Von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Will Hindernisse Für Abschiebungen Abbauen. So Soll Beispielsweise Ausreisepflichtigen In Haft Ihre Abschiebung Nicht Mehr Angekündigt Werden.

Mehr und schneller: Regierung will Abschiebungen forcieren

25. Oktober 2023
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«Wir müssen endlich im großen Stil diejenigen abschieben, die kein Recht haben, in Deutschland zu bleiben», erklärte Kanzler Scholz im «Spiegel». Doch werden die Pläne der Regierung wirklich dazu führen?

SPD-Spitzenkandidatin In Hessen Und Bundesinnenministerin Nancy Faeser: Die SPD Hatte Bei Der Landtagswahl Am Sonntag Mit 15,1 Prozent Ihr Schlechtestes Ergebnis In Hessen Erzielt.

Faeser darf als Innenministerin weitermachen

9. Oktober 2023
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Unter Faeser als Spitzenkandidatin hatte die SPD bei der Landtagswahl ihr schlechtestes Ergebnis in Hessen erzielt. Konsequenzen für ihr Amt als Bundesinnenministerin hat die Wahlschlappe aber nicht.

Das Bundeskabinett Will Die Geplante Kindergrundsicherung Auf Den Weg Bringen.

Die Kindergrundsicherung kann kommen – oder doch nicht?

27. September 2023
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Monatelang hat die Regierung über die Kindergrundsicherung gestritten. Im Bundeskabinett wurde sie nun beschlossen. Doch Bundestag und Bundesrat stehen noch aus und könnten für den nächsten Ärger sorgen.

5,5 Millionen Bedürftigen Erhalten Ab Januar Im Schnitt Rund 12 Prozent Mehr Bürgergeld.

Kabinett beschließt Rekordanstieg beim Bürgergeld

13. September 2023
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Das Bürgergeld steigt deutlich. Die Anhebung verringere Anreize zu arbeiten, kritisieren die einen. Die Erhöhung ist noch viel zu niedrig, sagen andere.

Lisa Paus Setzt Sich Als Bundesministerin Für Familie, Senioren, Frauen Und Jugend Für Die Kindergrundsicherung Ein.

Beschluss von Kindergrundsicherung verzögert sich

13. September 2023
News

Anders als geplant, schafft es die Kindergrundsicherung doch nicht ins Kabinett. Wenn es nach Familienministerin Paus geht, muss das aber noch in Kürze passieren. Nur so funktioniert ihr ehrgeiziger Zeitplan.