Landtag – Seite 11 – Radio Nordseewelle

Abgeordnete Der AfD Und Der CDU Nehmen Im Plenarsaal Des Thüringer Landtags An Einer Abstimmung Teil.

Demokratie geschädigt? Wie die AfD in Thüringen mitgestaltet

15. September 2023
News

In Thüringen beschließt die Opposition Gesetze - auch mit Stimmen der als rechtsextrem eingestuften Thüringer AfD. Gegenwind für das Agieren der CDU bleibt in den eigenen Reihen aus. Zeit für die Vertrauensfrage?

Finanzminister Gerald Heere (l-r), Justizministerin Kathrin Wahlmann Und Innenministerin Daniela Behrens Sitzen Im Niedersächsischen Landtag.

Einsprüche gegen die Landtagswahl zurückgewiesen

14. September 2023
News

Hannover (dpa/lni) - Niedersachsens Landtag hat 21 Einsprüche gegen die Landtagswahl im Oktober 2022 zurückgewiesen. Die Abgeordneten von SPD, CDU, Grünen und AfD folgten am Donnerstag einstimmig einer entsprechenden Empfehlung des Wahlprüfungsausschusses. Von den Einsprüchen wurden 15 als unbegründet und…

Abgeordnete Nehmen Im Plenarsaal An Einer Sitzung Des Niedersächsischen Landtags Teil.

CDU kritisiert Pläne für ausländische Arbeitskräfte

14. September 2023
News

Mit Beratungsangeboten und Netzwerken wollen Niedersachsens SPD und Grüne Einwanderern den Einstieg in den deutschen Arbeitsmarkt erleichtern. Aber reicht das, um Fachkräfte nach Deutschland zu locken? Die CDU sieht an anderer Stelle Handlungsbedarf.

Die Neue Notruf-App Nora Ist Auf Dem Display Eines Mobiltelefones Zu Sehen.

Mittlerweile 20 Abgeordnete mit falschen Notrufen belästigt

14. September 2023
News

Die Serie von vermeintlichen Notrufen mit der App Nora, mit denen Landespolitiker und Rettungsdienste belästigt werden, reißt nicht ab. Die Opposition fordert Nachbesserungen an dem Programm.

Andreas Philippi (l, SPD), Gesundheitsminister Niedersachsen, Und Olaf Lies (SPD), Wirtschaftsminister Niedersachsen.

SPD und Grüne für Erweiterung der Kriminalstatistik

14. September 2023
News

Hannover (dpa/lni) - Niedersachsens Regierungsfraktionen SPD und Grüne habe sich für eine detailliertere Erfassung mehrerer Kriminalitätsfelder ausgesprochen. Sie stimmten am Donnerstag im Landtag für einen Antrag, der ein Lagebild zur Gewalt gegen Rettungs- und Einsatzkräfte, eine tiefergehende Erfassung von Straftaten…

Miriam Staudte (l), Landwirtschaftsministerin Niedersachsen, Und Christian Meyer (beide Grüne), Umweltminister Niedersachsen.

Minister dringt auf schnelles regionales Wolfsmanagement

14. September 2023
News

Der Wolf ist ein Dauerthema bei den Landwirten in Niedersachsen. Auch der grüne Umweltminister ist dafür, den Abschuss regional zu erleichtern. Kommt nun Bewegung in die Wolfspolitik?

Abgeordnete Von CDU, FDP Und AfD Stimmen Im Thüringer Landtag Für Den Gesetzentwurf Der Union.

Tabubruch: CDU beschließt mit AfD Steuersenkung in Thüringen

14. September 2023
News

Es kommt wie erwartet: CDU, AfD und FDP setzen in Thüringen eine niedrigere Grundsteuer durch - als Opposition. Die Aufregung im Landtag ist groß, weil die AfD die entscheidenden Stimmen liefert.

Bei Der Landtagswahl 2019 In Brandenburg Hatte Die AfD 23,5 Prozent Der Stimmen Erhalten.

Umfrage: AfD in Brandenburg vor allen anderen Parteien

13. September 2023
News

Die AfD befindet sich schon länger im Höhenflug, jedenfalls in mehreren ostdeutschen Ländern. Nun zeigt eine aktuelle Umfrage auch in Brandenburg hohe Zustimmungswerte für die Rechtspopulisten.