SPD – Seite 4 – Radio Nordseewelle

In Hessen Wird Am 8. Oktober Ein Neuer Landtag Gewählt.

CDU nimmt SPD-Entschuldigung für Wahlvideo «zur Kenntnis»

1. Oktober 2023
News

In einem hessischen SPD-Video wird die Zusammenarbeit von CDU und AfD als möglich dargestellt. Mittlerweile wurde es gelöscht. Doch das Verhältnis der Christdemokraten und Sozialdemokraten bleibt angespannt.

«Wir Müssen Fluchtursachen Bekämpfen, Nicht Flüchtlinge. Niemand Flieht Freiwillig», Sagt Entwicklungsministerin Svenja Schulze.

Schulze: Sachleistungen sind hoher bürokratischer Aufwand

1. Oktober 2023
News

FDP und Union hatten zuletzt Sachleistungen statt Bargeld für Asylbewerber gefordert. Die Entwicklungsministerin sieht das kritisch - verweist aber zugleich darauf, dass das in den Ländern bereits möglich sei.

Innenministerin Nancy Faeser Ließ Ein Umstrittenes Wahlvideo Löschen.

SPD-Wahlvideo sorgt für Kritik – Faeser: «Nicht mein Stil»

30. September 2023
News

Die SPD Hessen warnt in einem Wahlkampf-Spot vor einer möglichen Zusammenarbeit zwischen der CDU und der AfD. Das Video wird schnell gelöscht, doch die Kritik bleibt.

Nach Kritik: Faeser stoppt SPD-Wahlvideo über CDU-Kandidaten

30. September 2023
News

«Wird sich Boris Rhein von Rechtsextremen Stimmen besorgen?» Unter anderem mit dieser Frage sorgt ein Wahlvideo der SPD in Hessen für Unmut. Die Spitzenkandidatin stoppt es - doch die Kritik ist da.

CDU-Chef Merz Verteidigt Seine Äußerungen Zur Asylpolitik.

Merz fordert Scholz zu Migrationsgespräch auf

30. September 2023
News

Die Debatte um irreguläre Migration nimmt Fahrt auf. Nun appelliert CDU-Chef Merz erneut an den Bundeskanzler - und schlägt gleich ein Datum für ein Gespräch vor.

Abgeordnete Von CDU Und AfD Stimmten Kürzlich Gemeinsam über Die Grunderwerbssteuer Im Plenarsaal Des Thüringer Landtag Ab.

Klage gegen Steuersenkung mit AfD-Stimmen beschlossen

26. September 2023
News

In Thüringen beschloss die Opposition eine Senkung der Grunderwerbssteuer - mit Hilfe der AfD. Die rot-rot-grüne Landesregierung führte Bedenken an. Nun soll der Verfassungsgerichtshof entscheiden.

Die Regierung Von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Hat Viel Gestritten, Aber Auch Viele Versprechen Umgesetzt.

Corona, Krieg und Koalitions-Krach: Halbzeit für die Ampel

26. September 2023
News

Heute ist die Bundestagswahl zwei Jahre her. Zur Halbzeit ist das Image der Ampel ziemlich ramponiert. Die zweite Hälfte der Wahlperiode dürfte kaum leichter werden.

Bundeskanzler Olaf Scholz Applaudiert Für Katharina Barley, SPD-Spitzenkandidatin Für Die Europawahl.

Barley soll SPD in Europawahl führen

25. September 2023
News

Bei der letzten Europawahl schnitten die Sozialdemokraten so schlecht ab wie nie. Trotzdem soll für die deutsche SPD die Spitzenkandidatin von damals ran: Katarina Barley.